3 Minuten Umweltrecht

Aufgrund der derzeitigen Lage geht es in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“, anders als sonst, um das österreichische Epidemiegesetz. Peter Sander erklärt die einschlägigsten Regelungen dieser Gesetzesmaterie und beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit den rechtlichen Neuheiten, die es rund um COVID-19 zu beachten gibt. Stand: 24.08.2020

Wer in Österreich größere Vorhaben umsetzen möchte, ist gut beraten, sich mit dem UVP-Gesetz zu beschäftigen. Doch nicht immer ist auf den ersten Blick logisch, wann eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Peter Sander erläutert in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“, wie das Schwellenwertkonzept des UVP-G funktioniert, wann eine UVP-Pflicht vorliegt und wann nicht.

Industrie-, Energie- und Infrastrukturanlagen werden viel öfter abgeändert als neu genehmigt. In der zweiten Folge von Willkommen Umweltrecht spricht Martin Niederhuber mit unserem Anlagenrechts-Experten David Suchanek darüber, was rund um ein Anlagenänderungsverfahren jedenfalls zu beachten ist. Gemeinsam erarbeiten die beiden Tipps & Tricks aus der Praxis, die sich so in keinem Lehrbuch oder...

Damoklesschwert Haftung: In der Abfallbranche ist neben dem gewerberechtlichen Geschäftsführer auch ein abfallrechtlicher Geschäftsführer zu bestellen. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, welche Haftungen diesen treffen können und worauf er zu achten hat.

Als Anlagenbetreiber einer IPPC-Anlage werden Sie mit Abkürzungen wie BVT, BREF oder AZB konfrontiert. Was hinter diesen Abkürzungen steckt und welche Verpflichtungen mit dem Betreiben einer IPPC-Anlage einhergehen, erklärt David Suchanek in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.

In der ersten Folge von „Willkommen Umweltrecht“ spricht Martin Niederhuber mit seinem Kanzleikollegen aus Salzburg, Rechtsanwalt Paul Reichel, über EU-Naturschutzrecht: Was ist EU-Naturschutzrecht überhaupt? Wie funktioniert der Natura 2000-Gebietsschutz? Und wie kommen Projektwerber mit den strengen Verbotstatbeständen des Artenschutzrechts zu Rande?

Umweltkriminalität ist strafbar - auch wenn der Umweltschaden nur fahrlässig verursacht wird. Die relevanten Tatbestände finden sich im Strafgesetzbuch. Wichtig und in aller Regel strafminimierend ist der richtige Umgang mit Behörden, Staatsanwaltschaft und Strafgericht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ werden einschlägigen Paragraphen des gerichtlichen Umweltrechts von Peter Sander b...

Damoklesschwert Haftung: Viele Betriebe haben einen gewerberechtlichen Geschäftsführer und dieser ist auch derjenige, den in aller Regel die gewerberechtliche Haftung trifft. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, unter welchen Voraussetzungen dieser bestellt werden kann bzw. muss und was er zu beachten hat.

Mit der Erderwärmung steigt auch die Anzahl der Klimaklagen, mit denen Bürger Schutz bei Gerichten suchen. Anhand von aktuellen Beispielen erklärt Florian Stangl in der neuen Folge welche Arten von Klimaklagen es gibt, welche Hürden ihnen entgegenstehen und inwieweit Gerichte und Gesetzgeber auf die Forderungen der Kläger eingehen.

Peter Sander beschäftigt sich mit der Frage, ob für eine bloße Laufzeitverlängerung einer in der Vergangenheit bereits erteilten Errichtungs- und Betriebsbewilligung möglicherweise eine UVP durchzuführen ist. Was der Europäische Gerichtshof im Sommer 2019 dazu gesagt hat und wie sich das auf österreichische Wiederverleihungsverfahren nach dem WRG auswirken könnte, hört ihr in der Folge bei „3 Minu...

Unternehmer, die in der Abfallwirtschaft tätig sind, benötigen eine abfallwirtschaftsrechtliche Erlaubnis zum Sammeln und/oder zum Behandeln von Abfällen. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen wird diese auch erteilt. Wann diese Erlaubnis von der Behörde wieder entzogen werden und wann die Behörde Nachsicht walten lassen kann, darüber spricht Peter Sander in seiner neuen Folge.

Die Frage, ob Bauunternehmer, bei deren Tätigkeit Abfälle anfallen, als Abfallerzeuger oder Abfallsammler zu klassifizieren sind, hat uns ja schon einmal beschäftigt. Seither ist dazu nicht nur eine Leitentscheidung des VwGH ergangen, auch die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle sieht maßgebliche Neuerungen vor. Welche Konsequenzen das alles nun für die Praxis hat, erzählt euch Martin Niederhuber.

Im August 2019 ist die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle in Kraft getreten und hat ganz grundlegende Neuerungen gebracht. Martin Niederhuber erörtert in seiner Folge die fünf wichtigsten Punkte für abfallrechtliche Anlagenbetreiber und alle, die es noch werden wollen.

Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden. Das ist mittlerweile eine allgemeine Forderung der umweltrechtlichen Praxis. Aber wie stellt man das sicher? Da gibt es etliche Stellschrauben und eine dieser Stellschrauben wäre eine Reform des Verfahrensrechts. Dazu unterbreitet uns Martin Niederhuber fünf Vorschläge.

Die Frage, ob ein Projekt UVP-pflichtig ist oder nicht, ist eine ganz wesentliche. Doch welche Behörde entscheidet dies? Dass dies nicht immer die UVP-Behörde sein muss und warum beispielsweise auch Gewerbe- oder Baubehörden über die UVP-Pflicht eines Projektes absprechen können, schildert Martin Niederhuber in dieser Folge zu „3 Minuten Umweltrecht“.

Greta Thunberg streikt mit Tausenden am Heldenplatz bei den Fridays-for-Future, The Guardian schreibt bewusst nicht mehr von Klimawandel, sondern von der Klimakrise, und auch an den Stammtischen Österreichs sind die Hitze- und Dürreperioden Gesprächsthema.  Aber was tut der Gesetzgeber, um der Erderwärmung gegenzusteuern? Dazu spricht Anwalt Dr. Florian Stangl in „3 Minuten Umweltrecht“.