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18 nov. 2026

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Afleveringen

KW 44: Die Woche, als uns noch 200 Brandschutzhelfer*innen fehlten 31.10.2026

– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski Die 44. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74.470 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Transparenzbericht 3. Quartal 2026: Unsere Einnahmen und Ausgaben und Druck im Kessel 31.10.2026

La Gare Saint-Lazare, le train de Normandie (1877) – Gemeinfrei: Claude Monet Auf dem politischen Druckanzeiger klettert der Zeiger stetig nach oben. Druck erzeugt bekanntlich Gegendruck. Vor allem junge Menschen wollen eine Wende. Wir stehen an der Seite der Zivilgesellschaft und suchen 300 Brandschutzhelfer:innen.

„Grenzpartnerschaft“: Auch der EU-Datenschützer rügt geplantes Polizeiabkommen mit den USA 30.10.2026

Die US-Regierung will vor allem Zugriff auf Daten von Reisenden. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/ Marc Bremer; Bearbeitung: netzpolitik.org Der Europäische Datenschutzbeauftragte fordert schärfere Grenzen für einen Austausch von heiklen Polizeidaten mit US-Behörden. Die Bundesregierung hält ihre Verhandlungen dazu sogar im Parlament geheim.

Volksentscheid: Tech-Milliardäre mobilisieren gegen kalifornische Reichensteuer 29.10.2026

Google-Mitgründer Sergey Brin steht an der Spitze im Kampf gegen eine Reichensteuer in Kalifornien. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten: AFLO Kalifornien stimmt nächste Woche über eine Reichensteuer ab. Erstmals könnten Vermögen von über einer Milliarde US-Dollar mit einer einmaligen Abgabe belegt werden. Dagegen mobilisieren betroffene Superreiche, viele davon aus dem Silicon Valley.

Folgenabschätzung zum Kids Act: EU-Kommission spielt Gefahren für Grundrechte herunter 29.10.2026

Eine Folgenabschätzung soll kommende Regulierung genau vermessen. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/wolterfoto, Bearbeitung: netzpolitik.org Mit dem Kids Act plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Eine Folgenabschätzung soll Bedenken zerstreuen. Das rund 80-seitige Papier redet Gefahren klein, blendet Kritik aus und ignoriert mildere Mittel. Die Analyse.

EU-Kommission: Frontex soll zur Abschiebeagentur werden 28.10.2026

Frontex soll mehr Macht und mehr Personal bekommen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ANP Mit zwei Gesetzentwürfen will die EU-Kommission die Grenzagentur Frontex zur zentralen Abschiebeagentur aufrüsten. Dabei spielt auch Social-Media-Monitoring eine Rolle. Ein EU-Abgeordneter warnt, dass Frontex damit zu einer europäischen Version der US-Deportationspolizei ICE werden könnte.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Gewonnen mit und trotz Internet 28.10.2026

Der wiedergewählte brasilianische Präsident Lula mit seinem digitalen Einflüsterer André Janones. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten: Foto: Fotoarena / Bearbeitung: netzpolitik.org Brasiliens Linke hat in sozialen Medien traditionell einen schweren Stand. Trotz des Gegenwinds gelang Präsident Lula die Wiederwahl. Dazu hat entscheidend eine Online-Kampagne beigetragen, die auf Mobilisierung vor...

Account-Sperren auf Instagram und Facebook: Metas Willkür unterworfen 27.10.2026

Wer auf Instagram oder Facebook gesperrt wird, verliert Reichweite und Sichtbarkeit. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Iqro Rinaldi Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, ohne eine klare Begründung zu geben. Weil die Sperrungen oft queere und progressive Konten treffen, werfen Kritiker:innen Meta Zensur vor.

"Mein Bildungsraum": Millionengrab für eine digitale Zeugnismappe 26.10.2026

Ohne Aufsehen endete des Projekts "Mein Bildungsraum" (Symbolbild) – CC-BY-SA 4.0 : Grabsteindetail Granary-Friedhof Boston: Wikimedia Commons / Rhododendrites; Bearbeitung: netzpolitik.org Die Bundesregierung hat das digitale Großprojekt „Mein Bildungsraum“ begraben. Von dem Versprechen, lebenslanges Lernen zu fördern, ist nurmehr eine digitale Zeugnismappe geblieben. Die Gründe für das Scheitern...

Breakpoint: Verboten emanzipatorisch? 25.10.2026

Das Monument à la République in Paris trägt gelb. – Alle Rechte vorbehalten: ABACAPRESS / Imago Hunderttausende junge Menschen rufen in Europa zu Massenprotesten auf. Soziale Medien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Emanzipatorisch sind TikTok, Instagram und Co. trotzdem nicht. Aber immerhin sind sie wirksam genug, dass so manch einer sie abschalten möchte.

KW 43: Die Woche, in der das Internet geschlossen wurde 24.10.2026

– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski Die 43. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 113.270 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

KI-Boom: Wie die Bundesregierung die Regulierung von Rechenzentren aushöhlt 23.10.2026

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Nvidia-Chef Jensen Huang auf dem "Invest in Germany"-Gipfel in Berlin. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur Der KI-Boom lässt den Strombedarf von Rechenzentren rasant ansteigen. Doch statt den Energieverbrauch zu begrenzen und Abwärme zu nutzen, will die Bundesregierung Energieeffizienzvorgaben aufweichen. Sie gibt damit den Interessen de...

Beschwerde erfolgreich: Politisches Microtargeting von vier Parteien war rechtswidrig 23.10.2026

Vier Parteien spielten gezielte Wahlwerbung für bestimmte Nutzergruppen aus (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Silvan Arnet Nicht alle bekamen dieselbe Wahlwerbung zu sehen: Mindestens vier Parteien spielten im Bundestagswahlkampf 2021 auf Facebook gezielt Werbung für bestimmte Personengruppen aus. Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat diese Praxis nun als rechtswi...

PHP-Sicherheitslücken: Wir stehen auf den Schultern vieler kleiner Giganten 23.10.2026

Wir stehen auf den Schultern vieler kleiner Giganten. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Chris Curry Auch wenn „das Internet“ nach der Aufregung der vergangenen Tage vielerorts wieder stabil läuft, ist es kaputt. Und das hat viel mit dem schiefen sozialen Gefüge der digitalen Welt zu tun.

Koalitionsverhandlungen in Berlin: Rot-Rot-Grün muss KI-Kameras stoppen 23.10.2026

Muss da dringend wieder weg: Videoüberwachung am Kottbusser Tor in Berlin. – CC-BY-NC-SA 4.0 : netzpolitik.org Wie geht es weiter mit den KI-Kameras in Berlin? Das haben Verhandler*innen von Linken, Grünen und SPD nun zu klären. Wenn ihnen die Stadt wichtig ist, gibt es nur eine Option: den kompletten Rückbau der „intelligenten“ Videoüberwachung. Ein Kommentar.

EU-Länder einig beim Daten-Omnibus: Mehr KI-Training, weniger Datenschutz 22.10.2026

Der EU-Rat will die Nutzung von Daten in den meisten Fällen einfacher machen – oft zulasten des Datenschutzes. – Alle Rechte vorbehalten: Ikon Images Geschäftsgeheimnisse schützen, Datenschutz schwächen, personenbezogene Daten für KI-Training freigeben: Am gestrigen Mittwoch haben sich die EU-Länder auf ihre Position zum Daten-Omnibus verständigt. Sie wird für Diskussionen sorgen.

Geheimdienstreform: Opposition kritisiert ungeregelte Überwachung mit Werbedaten 22.10.2026

Der Bundestag berät momentan einen Ausbau der Geheimdienste – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Christian Lue BND und Bundesverfassungsschutz sollen umfangreiche neue Gesetze bekommen, aber ein Bereich fehlt: Dürfen die Geheimdienste mit illegalen Daten aus der Werbeindustrie überwachen? Opposition und Fachleute kritisieren diese Regelungslücke vehement, aber die Regierung schalte...

Interview: „Lasst Euch nicht mit dem ersten Datensatz abspeisen!“ 22.10.2026

Gregor Ziegltrum (links) und Dennis Schulz (rechts) präsentieren ihre Ergebnisse. Welche Daten haben Unternehmen über uns gespeichert? Dank Datenschutzgrundverordnung müssen Unternehmen die eigenen Daten auf Anfrage herausgeben. Zwei Softwareentwickler haben das genutzt, um mit hunderten Anfragen ihr digitales Leben zu rekonstruieren.

LKA Baden-Württemberg: Kritik an Gesichtserkennung bei Demo-Teilnehmenden 21.10.2026

Ein Foto kann unter Umständen bereits ausreichen, um von der Polizei per Gesichtserkennung identifiziert zu werden. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Shotshop Als ein Polizist gegen Palästina-Aktivist:innen ermittelte, soll er auch unbeteiligte Teilnehmer:innen einer Demo per Gesichtserkennung identifiziert haben. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hält das für rechtswidrig: „Die P...

FAQ: Was man zum Verhaltensscanner in Berlin wissen sollte 20.10.2026

Kamera am Kottbusser Tor: Hier beginnt die automatisierte Überwachung Berlins. – CC-BY-NC-SA 4.0 : netzpolitik.org Software bewertet, wie sich die gefilmten Menschen verhalten: Diese Form der Videoüberwachung wird gerade in Berlin eingeführt. Wir klären die wichtigsten Fragen.

Linke, Grüne und SPD: Was außer Vergesellschaftung im Berliner Sondierungspapier steht 19.10.2026

Graf, Eralp und Krach bei der Pressekonferenz zum Abschluss der Sondierungen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Anadolu Agency Neben Ideen für die Berliner Wohnungspolitik haben sich Linke, Grüne und SPD auch auf einen groben Kurs bei Polizei, Verfassungsschutz und Verwaltungsdigitalisierung geeinigt. Wichtige Fragen sind aber noch offen.

Alterskontrollen für alle: Der Kids Act oder die sechs Sargnägel des offenen Internets 18.10.2026

Einmal eingehämmerte Nägel lassen sich auch wieder herausziehen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Anne Nygard; Bearbeitung: netzpolitik.org Europa steuert auf ein Internet mit Alterskontrollen für alle zu. Grund dafür ist der von der EU-Kommission vorgelegte Kids Act. Entstehen soll eine Infrastruktur, mit der sich die digitale Öffentlichkeit potenziell überwachen...

KW 42: Die Woche, in der Europa Palantir auf die Finger schaut 17.10.2026

– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski Die 42. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 146.530 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Interview mit Simon Strick: „Faschisierung ist ein medialer Prozess“ 17.10.2026

Demonstration vor dem Deutschen Bundestag im Juli 2025. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Metodi Popow Wir alle sind im Internet unterwegs, wir klicken, liken und kommentieren – und befördern oftmals eine Dynamik der Eskalation, schreibt der Kulturwissenschaftler Simon Strick in seinem neuen Buch. Wir haben mit ihm über Faschisierung, Memes und mediale Eigendynamiken gesprochen.

Gegen den Flächenbrand: Wir suchen 300 Brandschutzhelfer:innen in 30 Tagen 16.10.2026

Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir verteidigen die Grundrechte für alle und kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Das geht nur mit deiner Unterstützung.

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