Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg

Da es einen Monat lang keine SprechStunde gab, haben wir am 1. Juli mal eine in der Plenarwoche eingeschoben, um alles abzuarbeiten, was so liegen geblieben ist, bevor dann die Ausgabe zur Sommerpause am 8. Juli kommt. Inhaltlich geht es vor allem um den desolaten Berliner Landeshaushalt und die Schuldenbremse... wir haben uns ein bisschen aufgeregt.

Nach einem Monat Pause gibt es wieder eine SprechStunde. Neben der parlamentarischen Elternzeit geht es um 75 Jahre Grundgesetz, das öffentliche Gelöbnis vor dem Abgeordnetenhaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit und warum Bürgerliche im Kampf gegen Nazis kein verlässlicher Partner sind.

Tag gegen Rassismus, Richter*innenanklage, Bericht des Rechnungshofes, Rekommunalisierung der Schulreinigung und Cannabis-Teillegalisierung - wir haben wieder ein buntes Menü an politischen Inhalten zusammengestellt. 

Frauenkampftag, Hauptstadtzulage, Landesmindestlohn, Drogenpolitik und Steuerfahndung - so vielfältig war die SprechStunde selten.

Karenzzeit für ehemalige Senator*innen, Heizkostenfonds und dubiose Besetzungsverfahren im Senat sind diesmal unsere Themen.

Die erste SprechStunde im neuen Jahr und es gab gleich einiges zu besprechen... vor allem die Proteste gegen die AfD nachdem das Treffen von AfDlern mit anderen Rechtsradikalen zur Planung der Deportation von Millionen Menschen bekannt wurde. Dies war auch Thema der ersten Aktuellen Stunde im Jahr 2024. Außerdem sprachen wir über die Haushaltsproblem die der schwarz-rote Senat hat.

***Reupload*** Kurz vor Weihnachten haben wir auf die letzte Plenarsitzung des Jahres und die Beratungen zum Wahlalter, dem ASOG (Polizeigesetz) sowie dem Landeshaushalt für die nächsten zwei Jahre geblickt. Zum Abschluss gibt es dann noch einen kurzen Rückblick auf das gesamte anstrengende Jahr.

Diesmal gab es die SprechStunde ein paar Tage später als gewohnt, dafür ist die Weltlage aber auch nicht besser geworden... Wir sprechen über die Regierungserklärung und die Debatte dazu zum Terror der Hamas am 7. Oktober und auch wenn es vor diesem Hintergrund trivial erscheinen mag, gab es im Plenum des Abgeordnetenhauses natürlich auch noch das Alltagsgeschäft; d.h. für uns waren die Priorität...

Im Angesicht der erschreckenden Wahlergebnisse in Bayern und Hessen für alle, die eine solidarische und humanistische Gesellschaft wollen, ging es diesmal zu Beginn der SprechStunde erstmal um das Grundsätzlichere der gesellschaftlichen Fehlentwicklungen. In der zweiten Hälfte ging es dann etwas handfester um die LINKEN Themen im vergangenen Plenum des Abgeordnetenhauses: den Umgang mit dem weiter...

Diesmal deckt die SprechStunde ein sehr weites Feld Landespolitik ab: vom Wohnen, über Wahlalter und Neutralitätsgesetz bis hin zur City-Tax.

Gleich nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause ging es im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses richtig zur Sache. Der CDU-SPD-Senat brachte seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 ins Parlament ein und kurz gesagt: seriöse Finanzpolitik sieht anderes aus. Es gab also einiges dazu zu sagen in der SprechStunde.

Im Zentrum der SprechStunde stand diesmal die Regierungserklärung von Kai Wegner im Plenum des Abgeordnetenhauses am 27. Mai 2023. Am Ende haben wir uns dann aber auch noch ein bisschen über aktuelle gesellschaftliche Fehlentwicklungen aufgeregt... Rant-Warnung!

In der vergangenen Woche ging es im wahlwiederholten Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin endlich mal wieder inhaltlich zur Sache. Einerseits hatte Sebastian gleich drei Rederunden, anderseits erwies sich die SPD in der Fragestunde als ziemlich empfindlich bzw. unbeherrscht in Bezug auf ihre personellen Verstrickungen mit der Berliner Immobilien...wirtschaft. Es gab also einiges zu besprechen.

Am 27. April wurde Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt; von wem genau wird wohl nie endgültig zu beantworten sein. Erst im dritten Wahlgang reichten die Stimmen und es steht der Verdacht im Raum, das Berlin jetzt einen Regierungschef von AfD-Gnaden hat. Darüber und wie die neue Regierung in die Arbeit gestartet ist, sprachen wir.

Nach drei, fast vier, Monaten Pause gab es mal wieder eine SprechStunde von uns. Jetzt mit Oppositionszuschlag. Themen waren die Wahlwiederholung, die Koalitionsverhandlungen der KleiKo und das Volksbegehren sein. Natürlich wurden auch die beiden ersten Plenarsitzungen nach der Wahlwiederholung besprochen.

In der SprechStunde ging es diesmal wenig überraschen vor allem um die anstehende Wahlwiederholung und die Debatte dazu im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin in der Vorwoche.

Der Fokus der SprechStunde lag auf den unterschiedlichen Maßnahmen des Berliner Senats um die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirkungen der aktuellen multiplen Krisen zu schützen. 

In der SprechStunde am 10. Oktober 2022 ging es vor allem um die Verhandlung vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof zu den Beschwerden gegen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im vergangenen Jahr... und was die wohl anstehende flächendeckende Wahlwiederholung in diesen Krisenzeiten bedeutet.

In der SprechStunde am 27. September 2022 ging es vor allem darum, was Berlin bzw. die rot-grün-rote Koalition tut, um im Angesicht der unzulänglichen und langsamen Reaktionen der Bundes-Ampel die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirkungen der Krise zu schützen.

In der ersten SprechStunde nach dem sitzungsfreien Sommer ging es um das dritte Entlastungspaket der Ampel im Bund, die ersten Konsequenzen aus den Problemen bei den Wahlen im vergangenen Jahr, den Kampf Berlins gegen den unsinnigen Weiterbau der A100, die Erhöhung des Mindestlohns bei Auftragsvergaben durch das Land Berlin und Eintrittspreise im Tierpark.  ...und am Ende ging es auf Nachfrage aus...

Bevor es in die sitzungsfreie Zeit und auch in den Urlaub geht, gab es noch mal eine SprechStunde. Auf der Tagesordnung stand die letzte (planmäßige) Plenarsitzung vor September und der dort beschlossene Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023. Außerdem und vor allem sprachen wir über den Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt... also Fun, fun, fun 🙄

Am 23. Mai 2022 ging es in der SprechStunde mal wieder um die Aufnahme von Geflüchteten in Berlin und außerdem um sich nähernden Beschluss eines Landeshaushalts für die Jahre 2022/23.

Im Zentrum der SprechStunde am 9. Mai 2022 stand das Demonstrationsgeschehen am 1. Mai, am 8. Mai und am 9. Mai und wie sich das Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz dabei bewährt hat. Außerdem ging es auch noch um die Krise in der sich DIE LINKE aktuell befindet.

Nachdem es in den vergangen Wochen thematisch etwas eintöniger war, gab es in der SprechStunde vom 28. März 2022 endlich mal wieder etwas vielfältigere Themen zu besprechen: Doppelhaushalt 2022/2023, Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine, IT-Sicherheit, Untersuchungsausschüsse, Cancel Culture und der weitgehende Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen.

Leider ging es in der SprechStunde am 14. März 2022 notwendigerweise wieder um die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine. Insbesondere ging es darum, wie Berlin und die Berliner*innen den Menschen, die vor dem Krieg geflohen sind, hilft und welche Herausforderungen diesbezüglich noch vor uns stehen. Außerdem warfen wir einen Blick auf die in derselben Woche beginnenden parlamentari...