CFPodcast: Genau mein Fall

Nachhaltige Produkte lassen sich sehr gut vermarkten. Was „nachhaltig“ oder andere umweltbezogene Begriffe bedeuten, ist aber meist unklar. Wie „Nachhaltigkeitswerbung“ auch tückisch werden kann und was der Werbende beachten sollte, wird sehr schön in einer Entscheidung des OLG Bremen deutlich. Mit dieser Entscheidung befassen wir uns in der neuen Folge unseres Podcasts.

Opfer eines Verbrechens geworden zu sein, ist eine traumatische Erfahrung, mit der ein Opfer nicht sein ganzes Leben lang in Verbindung gebracht werden möchte. Die Tat selber ist aber womöglich von öffentlichem Interesse. Über die Abwägung dieser beiden Interessenlagen hat der BGH in einem aktuellen Fall entschieden. Hören Sie in dieser Folge die Pro- und Kontra-Argumente und natürlich, wie er am...

Eifrige Computerspieler kennen das: zusätzliche Features, die das Spiel einfacher oder abwechslungsreicher machen. Aber wie weit und an welchen Stellen dürfen solche Zusatzprogramme in das eigentliche Programm eingreifen? Bis wohin geht der Schutzbereich eines Computerprogramms? Über die Auslegung des Begriffs “Überarbeitung” (in Bezug auf Programmierung) und viele weitere Fragen zum Schutz von So...

Wie sehr darf man sich an Werbung von Wettbewerbern annähern? Nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob z. B. Begriffe aus Slogans anderer verwendet werden dürfen? Über einen solchen Streit um Eierlikör beim OLG Düsseldorf sprechen wir in dieser Folge. Quelle Audiozitat: Maria aus Bahia Interpreten: Daniella Mac, Ernst Fischer, René Carol Text: André Hœnez und Kurz Feltz Musik: Paul Misraki

Wie weit darf sich ein Unternehmen an Verpackungsgestaltungen des Mitbewerbers anlehnen, ohne dessen Rechte zu verletzen? Und was gilt, wenn die Verpackungsgestaltung des Mitbewerbers gar nicht durch ein eingetragenes Schutzrecht geschützt ist? Welche Bedeutung hat ein unterscheidbarer Produktname? Diese und weitere Fragen behandeln wir in der neuen Folge unseres Podcasts.

Eine Idee kann nicht geschützt werden. Aber was ist, wenn die Idee in einer Grafik steckt und diese in abgewandelter Form verwendet wird. Ist das eine unfreie Bearbeitung im Sinne des Urheberrechts oder eine freie Benutzung. Über einen solchen konkreten Fall aus der Welt des Fußballs berichten wir in der aktuellen Folge.

Ferienwohnungen werden heutzutage meistens über das Internet vermietet. Hübsche Fotos unterstreichen die Attraktivität der Wohnung und sorgen sicherlich für häufigere Mietanfragen. Aber was ist mit Wohnungselementen, die auf diesen Fotos zu sehen, aber urheberrechtlich geschützt sind? Über diesen Fall sprechen wir in dieser Ausgabe.

Das Recht am eigenen Bild ist nicht nur ein wichtiges Grundrecht. Für Prominente kann es auch kommerziell von besonderer Bedeutung sein. Was aber gilt, wenn die abgebildete Person (mit Absicht) nur so aussieht, wie eine berühmte Person? Diese und weitere spannenden Fragen klären wir in dieser Folge.

Werden Verträge für die Ewigkeit geschlossen? Was ist, wenn ein Vertragspartner aussteigen möchte? In unserem heutigen Urteil aus dem Jahr 2022 geht es darum, was die beteiligten Parteien bei einer Vertragsschließung vor vielen Jahren eigentlich beabsichtigt hatten. Warum das gar nicht mehr so einfach herauszufinden ist, hören Sie in dieser Folge.

Beim sogenannten Ambush Marketing nutzt man z. B. sportliche Großereignisse, um in dessen Umfeld zu werben ohne selber als Sponsor o.ä. involviert zu sein. Wo hier die rechtlichen Grenzen sein können und wie unterschiedlich ähnlich gelagerte Fälle bei Gericht entschieden werden, darüber sprechen wir in dieser Folge.

Wann wird aus Werbung ein Fall des unlauteren Wettbewerbs? Schon Kleinigkeiten können einen Unterschied machen. Und, welche Rolle spielen die sogenannten Verkehrskreise - also die potentiellen Kunden? Diesen Fragen fühlen wir in unserer heutigen Folge auf den Zahn.

Ist eine Marke erstmal eingetragen, ist die erste Hürde genommen. Der Markeninhaber muss aber tätig werden, damit sie nicht verfällt. Wird die Marke (nach einer Frist) nicht regelmäßig genutzt, kann sie beispielsweise gelöscht werden. Es gibt aber auch andere Fälle, in denen eine Marke verfallen kann. Wie es einer Marke in gleich zwei Fällen ergangen ist, hören Sie in dieser Folge.

Im Designschutz spielen Fotos des zu schützenden Designs eine wichtige Rolle. Aber teilweise können die Bilder in der Designanmeldung uneindeutig sein und der Schutzbereich lässt sich nicht so klar erkennen. Wie LG, OLG und BGH in unserem heutigen Designrecht-Fall entschieden haben, hören Sie in dieser Folge.

Das Urheberrecht gilt bekanntlich bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. In unserem aktuellen Fall geht es unter anderem über den Nachweis einer Urheberschaft, die schon einige Jahrzehnte zurückliegt und bei welchen Weiterentwicklungen des ursprünglichen Werkes der Urheber bzw. seine Erben noch Rechte geltend machen könnten. Ein brandaktueller Fall, dessen BGH-Urteil gerade im April 2022 veröffen...

Die Anmeldung eines Patents ist an und für sich schon eine nicht so einfache Sache. Wenn dann auch noch künstliche Intelligenz (KI) ins Spiel kommt, wird es manchmal sogar richtig kniffelig. Hören Sie in dieser Folge, was man bei der Anmeldung von Patenten mit KI beachten sollte, damit es vor dem Europäischen Patentamt Bestand hat.

Woran denken Sie, wenn Sie den Begriff "Malle" hören? Mit dieser Frage und ob der Begriff zu schützen ist, haben sich Gerichte befasst. Hören Sie in dieser Folge die unterhaltsamen Urteile zur Frage, ob Sie diesen Begriff zur Bewerbung Ihrer Party nutzen dürfen oder nicht.

Darf eigentlich alles "Champagner" heißen, nur weil in einem Produkt Champagner drin ist? Oder wie war das noch mal mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen? Und nach welchen Kriterien wird entschieden, ob die edle Bezeichnung genutzt werden darf? Über einen Fall, der diese spannenden Fragen klärt, sprechen unsere beiden Anwälte in dieser Folge.