Weggeforscht

Künstliche Intelligenz ist weiter auf dem Vormarsch. Viele Arbeitgeber und auch Hochschulen stehen vor der Frage, ob sie ihren Mitarbeitenden und Studierenden künstliche Intelligenz anbieten sollen. Der Datenschutz wirft dabei fast schon traditionell die größten Bedenken auf. Wie die verschiedenen KI-Anbieter mit dem Datenschutz umgehen, darüber sprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mita...

Infolge eines Cyberangriffs können finanzielle Schäden nicht nur aufgrund des Kontrollverlustes über wertvolle Daten oder möglicher Lösegeldforderungen entstehen. Beim „Diebstahl“ personenbezogener Daten kommen auch Schadensersatzansprüche aus dem Datenschutzrecht in Betracht. In der heutigen Ausgabe von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech...

Open-Source-Software wird immer häufiger als Heilsbringer für die schleppende Digitalisierung der deutschen Verwaltung genannt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff Open Source, wie wird sie eingesetzt und welche rechtlichen Rahmenbedingungensind zu beachten? Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Anna Maria Yang-Jacobi beschäftigen sich in dieser Folge mit den rechtl...

Über das Gesetzgebungsverfahren des AI-Act wurde viel berichtet. Was nun wirklich der Inhalt des AI-Act sein wird, ging in den Berichten über die Streitigkeiten des EU-Rats und des EU-Parlaments leider unter. Ob Large-Language-Modelle wie ChatGPT oder Google Gemini vom AI-Act erfasst sind und ob die biometrische Fernidentifikation künftig erlaub sein wird, darüber sprechen die Wissenschaftlichen M...

Am 11. Januar 2024 ist der Data Act in Kraft getreten. Mit der Regulierung von Daten aus Internet of Things-Geräten betrifft er einen Teil der Datenökonomie, der weitgehend frei von Ausschließlichkeitsrechten ist. Eine höhere Bedeutung kommt den faktischen Kontrollmöglichkeiten zu. In dieser Ausgabe von Weggeforscht ordnen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech d...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im lang ersehnten Urteil vom 5. Dezember 2023, Rs. C-807/21 „Deutsche Wohnen“ dringende Fragen zur Bußgeldhaftung nach Art. 83 DSGVO beantwortet. Aber ist dadurch auch tatsächlich Rechtssicherheit gewonnen? Beide Parteien – die Deutsche Wohnen SE und die Berliner Staatsanwaltschaft – sehen sich als Sieger in dem Verfahren. In dieser Folge widmen sich die wiss...

Soziale Netzwerke sind nicht mehr wegzudenken. Für das Teilen von Urlaubserinnerungen mit Familie und Freunden, das Bewerben von Produkten, die öffentliche Teilnahme an politischen Diskussionen oder das Erlangen von Informationen aus aller Welt – diverse Plattformen stillen die unterschiedlichen Bedürfnisse ihrer Nutzer:innen. Es ist unbestreitbar, dass soziale Netzwerke viele positive Facetten au...

Schon seit längerem tüftelt Google an einem Nachfolger für die in Verruf geratenen Drittanbieter-Cookies. Die neue Technologie heißt Google Topics. Sie soll sowohl mehr Datenschutz bieten, als auch der neue Standard für personalisierte Werbung werden. Google Topics ist bereits im Chrome-Browser von Google enthalten und wird seit Jahresbeginn getestet. Wie die Technologie funktioniert und ob sie hä...

Der Vorschlag der Europäischen (EU) Kommission für eine Verordnung zur „Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“ löste eine Flutwelle an Debatten aus. Die Auseinandersetzung zieht sich nunmehr bereits seit 18 Monaten in die Länge, eine Einigung ist nicht in Sicht. Zuletzt hat der EU-Innenausschuss im November 2023 gegen den Entwurf in seiner...

Ein Arbeitgeber filmt seinen Arbeitnehmer dabei, wie er vor Schichtbeginn seinen Arbeitsplatz und sogar das Werksgelände verlässt. Die Schicht lässt sich der Arbeitnehmer dennoch vergüten. Auf die Kündigung hin erhebt der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage. Beweisen kann der Arbeitgeber das Verlassen des Werksgeländes mit einer datenschutzrechtswidrig erstellten Videoaufzeichnung. Darf er sie als...

Domaingrabbing bezeichnet das vorsorgliche Registrieren von Internet-Domainnamen, ohne dass der Domainname in einem inhaltlichen Bezug zu dem Registrierer steht.  Möchte ein anderes Unternehmen diese Domain für eigene Zwecke nutzen, stellt sich die Frage, ob die vorherige Registrierung rechtswidrig war. In dieser Ausgabe von Weggeforscht setzen sich die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenbe...

Das Oberlandesgericht Hamm hat ein Grundsatzurteil zum sogenannten Scraping gefällt. Scraping, häufig auch Web Scraping oder Screen Scraping genannt, bezeichnet die Praxis, mit Hilfe von Programmen Informationen aus Webseiten auszulesen, also bildlich gesprochen zu „schürfen“. Das Gericht wurde in seiner Entscheidung ungewöhnlich deutlich und bejahte eine illegale Datenverarbeitung durch den Socia...

Das Institut der freien Presse ist ein Grundpfeiler der Demokratie, gerät jedoch zunehmend in Gefahr. Auf der einen Seite häufen sich Angriffe auf Journalist:innen sowohl körperliche als auch digital im Netz. Auf der anderen Seite verbreiten einige Formate Fake-News, missachten die Anforderungen an eine zulässige Berichterstattung oder tragen dazu bei, dass populistische und radikale Gesinnungen i...

Bereits 2011, also deutlich vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), war eine Frage unter Arbeitsrechtlern heftig umstritten: Dürfen betriebliche Datenschutzbeauftragte zugleich demBetriebsrat angehören? Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gab hierzujüngst in einem Vorabentscheidungsverfahren (k)eine Antwort. Dies veranlasste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun seine bish...

Die EU möchte den freien Datenverkehr fördern. Zur Stärkung der Digitalwirtschaft sollen auch Daten öffentlicher Stellen zu fairen Bedingungen weiterverwendet werden können. In dieser Folge zeigen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Nicolas John auf, welche Pflichten bei der Verwendung von Daten im Besitz öffentlicher Stellen zu beachten sind. Zu dieser Thematik wird in der komm...

Einigen bereitet es Sorge, andere begeistert der Hype: „Das Metaverse“ soll kommen - aber was es genau ist und was es für rechtliche Fragen mit sich bringt, ist in weiten Teilen noch offen. Grade vor dem Hintergrund der Datenmacht großer Plattformen, sorgt das Metaverse für neue Gefahren und rechtlichen Klärungsbedarf. In dieser Folge widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Vo...

Die Praxis der Ausleihe von E-Books steht teilweise in der Kritik. Insbesondere die Abweichungen zu der Leihe von körperlichen Büchern werden bemängelt. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die Rechtslage zu der Ausleihe von körperlichen und digitalen Büchern vor und diskutieren einen Reformbedarf für die rechtliche Ausg...

Ende 2023 läuft in den USA der urheberrechtliche Schutz für die Zeichentrickfigur „Mickey Mouse“ aus. Aus diesem Grund befassen sich in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Nicolas John mit den urheberrechtlichen Schutzfristen für deutsche und internationale Werke. Dabei werden neben den Grundsätzen des deutschen Urheberrechts auch die verschiedenen völkerrechtlichen...

Die Datenstrategie der EU schafft ein neues Rechtsgebiet: das Datenwirtschaftsrecht. Während im Datenrecht bislang vor allem der Schutz von personenbezogenen Daten- und zuletzt auch die Sicherheit der Dateninfrastruktur im Vordergrund stand, zielen die neuen Rechtsakte (Data Act, Data Governance Act und die sektorspezifischen Datenräume) vor allem auf eine effiziente Datennutzung durch das Teilen...

Das Thema IT-Sicherheit beschäftigt auch die EU-Kommission seit Jahren. Nach Stellungnahmen des Parlaments und des Rats im Juni und Juli 2023, befindet sich nun der sogenannte „Cyber Resilience Act“ im Trilogverfahren. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Johannes Müller stellen in dieser Folge den Gesetzesentwurf vor. Dabei werden die Ziele der Kommission ebenso beleuchtet, wie...

In dieser Folge besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Nicolas John das aktuelle Urteil aus Luxemburg zu dem Verfahren der deutschen Wettbewerbshüter gegen den Meta-Konzern. Bereits im August 2022 ging der Weggeforscht-Podcast in der Folge „ Bundeskartellamt vs. Meta: Uppercut vom Underdog “ einzelnen Aspekten des Verfahrens nach, wie der Frage nach der Zuständigkeit...

Die EU-Kommission hat einen Angemessenheitsbeschluss zum neuen Datenschutzrahmen zwischen der EU und den USA erlassen. In dieser Folge befassen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Klaus Palenberg mit den Folgen des Beschlusses und dem Inhalt des Abkommens mit den USA. Dabei werden insbesondere die Neuheiten im Vergleich zu den vorherigen, vom EuGH gekippten, Abkommen her...

Digitale Souveränität ist zum politischen Entwicklungsziel geworden. Gerade im Bereich des Cloud-Computings steht häufig in Frage, wie Kontrolle über Daten effektiv ausgeübt werden kann. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Johannes Müller das Positionspapier der DSK zu Souveränen Clouds vor und diskutieren die hierin aufgestellten Kri...

Von Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über Digital Services Act (DSA), Digital Market Act (DMA) bis hin zu den sektorspezifischen Regulierungsansätzen wie den European Health Data Act (EHDS) - die EU Kommission hat in den letzten Jahren einen regelrechten Regulierungs-Tsunami für das doch immer noch recht neue Gebiet des Datenrechts ausgelöst, schließlich sollen die 20er Jahre des laufenden Jahr...

In dieser Folge behandeln die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Klaus Palenberg das Thema White Hat Hacking. Die rechtliche Zulässigkeit solcher simulierter Cyberangriffe, die dazu dienen Sicherheitslücken im eigenen System ausfindig zu machen und zu beseitigen, wirft einige Fragen und Probleme auf. Diese werden eingehend untersucht und ausführlich besprochen. Ein Beitrag zum...