Arbeitsrecht einfach erklärt - Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht

- Abmahnung besteht aus 3 Teilen: - Pflichtverstoß / richtiges Verhalten / Warnung - oft aus formellen Gründen schon unwirksam - Abmahnung kann berichtigt werden - Gegendarstellung muss in Personalakte aufgenommen werden - Entfernungsklage - oft unnötig und taktisch falsch! Artikel : 1. Abmahnung 2. Abmahnung wegen Verspätung 3. Muster einer Abmahnung wegen Verspätung Podcast : 1. Mythen im Arbeit...

- Arbeitsrechtsschutz sinnvoll (Kündigung/ Aufhebungsvertrag) - freie Anwaltswahl garantiert - immer Einholung einer Deckungsanfrage für jeden Rechtsschutzfall - übernimmt (nur) die gesetzlichen Gebühren - Gebühren sind abhängig von Streitwert - nicht lohnend: geringe Forderungen unter € 3.000 / komplizierte Verfahren, wie Arbeitszeugnis, Überstunden etc - Verwendung überdenken - Kündigungsrecht d...

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Normalfall = Beweiswert liegt vor - Ausnahme: Beweiswert ist erschüttert - dann muss der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit nachweisen - (P) passgenaue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen - Fälle des BAG: - 1. BAG vom 08.09.2021 - 5 AZR 149/21 - Eigenkündigung und gleichzeitig passgenaue Krankschreibung bis Ende des AV - 2. BAG vom 13.12.2023 – 5...

- Unterschied zwischen Grund haben und Grund mitteilen - Grund haben: ordentliche Kündigung bei KSchG - Grund haben: außerordentliche Kündigung nach § 626 BGB - Grund mitteilen: später nach § 626 II, Satz 3 BGB - Grund in Kündigung: kein Anspruch - Ausnahmen: § 22 Abs. 3 BBiG und § 9 Abs. 3 S. 2 MuSchG bzw. § 1 a Abs. 1 KSchG Artikel : 1. Informationen zur Kündigung - allgemein 2. Muss der Arbeitg...

- einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflegebranche (16. März bis 31. Dezember 2022) - Fälle des Bundesarbeitsgerichts: - BAG, Urteil vom 14.12.2023 -2 AZR 55/23 (Pflegehelferin) und BAG, Urteil vom 14.12.2023 -2 AZR 66/23 (Krankenschwester) - Vorlage einer im Internet bezogenen Bescheinigung über ärztlich festgestellte Impfunfähigkeit (Coronavirus Sars-CoV-2) und damit Täuschung des Arbeitgeb...

- Nebentätigkeitsverbot - Nebentätigkeit grundsätzlich erlaubt - Wettbewerbsverbot innerhalb des Arbeitsverhältnisses - nachvertragliches Wettbewerbsverbot - Fall des Arbeitsgerichts Köln (Arbeitsgericht Köln, Urteil vom 11.10.2023 – 9 Ca 5402/22) - nachvertragliches Wettbewerbsverbot nur gegen Zahlung Beiträge : 1. Wettbewerbsklausel im Arbeitsvertrag - was ist erlaubt? Homepage : Rechtsanwalt Ar...

- Recht auf absolute Unerreichbarkeit in Freizeit? - Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88/EG entweder Arbeitszeit oder Ruhezeit - keine Freizeit bei erheblicher Beeinträchtigung - Pflicht zur Entgegennahme einer Weisung nach Betriebsvereinbarung - Arbeitnehmer hätte SMS lesen müssen - Lesen der SMS ist keine Arbeitszeit Blog : 1. BAG-Urteil zur Arbeitszeit (SMS) - Urteil vom 23. August 2023 - 5 AZR 349/...

- Was ist der gesetzliche Mindestlohn? - Höhe des Mindestlohnes? - Welches Relevanz? - Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag! Artikel : - gesetzlicher Mindestlohn Homepage : Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht Berlin

Wichtige Urteil zum Weihnachtsgeld: 1. BAG 10.12.2008 - 10 AZR 15/08 - Ausscheiden vor dem Stichtag 2. BAG 26.01.2005 - 10 AZR 215/04 - Betriebszugehörigkeit zum Stichtag 3. BAG, Urteil vom 25.1.2023 - 10 AZR 116/22 - Weihnachtsgeld bei Krankheit Artikel : 1. 3 wichtige Urteile zum Weihnachtsgeld 2. Sonderzahlungen vom Arbeitgeber - wann besteht ein Anspruch? 3. LAG Hamburg: freiwillige Sonderzahl...

- Aufhebungsvertrag - Sperrzeit ist der Normalfall Nach dem BSG gibt es auch beim Auslösungsvertrag keine Sperren, wenn - eine Kündigung mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt worden ist, - drohende AG-Kündigung auf betriebliche oder personenbezogene Gründe (nicht verhaltensbedingte) Gründe gestützt wurde, - die Kündigungsfrist eingehalten wurde, - der Arbeitnehmer nicht unkündbar war und - eine Ab...

- Regelung: § 622 Abs. 3 BGB - Kündigungsfrist 2 Wochen taggenau - muss (widerspruchslos) vereinbart werden - Unterschied zur Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz Podcasts : 1. Abfindung, wann gibt es keine? 2. Wann ist eine Abfindung richtig gut? 3. Kündigung unwirksam - kein Problem? 4. Kündigung -was immer wieder falsch läuft? Artikel : 1. Probezeit - Klausel muss stimmen 2. Was ist der Un...

- Pflichten bei Arbeitsunfähigkeit - Monokausalität / Einheit des Versichertenfalls - Entgeltfortzahlungsgesetz - telefonischer Kontakt zum Arzt - Gespräch mit Arzt persönlich - nur bei Patienen - bei leichten Erkrankungen - keine AU-Bescheinigung in Papierform - Versichertenkarte nachreichen andere Podcastfolgen: 1. Abfindung bei Kündigung wegen Krankheit 2. Darf man während der Erkrankung gekünd...

- Arbeitszeit / fremdnützig - Vorbereitungszeit ist Arbeitszeit - in der Regel keine Arbeitszeit: Waschen, Umkleiden, Rufbereitschaft, Fahrt zur Arbeit - Arbeitszeit ist zu bezahlen - Arbeitgeber kann die Arbeitszeiten im Wege des Direktionsrechts ändern Ähnliche Folgen / Podcast: 1. Fahrzeit ist gleich Arbeitszeit? 2. Kann ich eine 4-Tage-Woche vom Chef verlangen? Artikel : 1. Arbeitszeitgesetz -...

- Abmahnung bei steuerbaren Verhalten - Abmahnung milder als Kündigung - bei schweren Pflichtverletzungen ist Abmahnung entbehrlich - Straftaten und Kündigung - Einschlägigkeit der Abmahnung ähnliche Podcastfolgen: 1. Weshalb man gegen eine Abmahnung nicht vorgehen sollte! interessante Artikel: 1. Kündigung oder Abmahnung - was ist zulässig? 2. Was ist eine Ermahnung? Homepage : Rechtsanwalt Arbei...

- RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) - Sonderregelung § 12 a ArbGG - zivilrechtliche / arbeitsrechtliche Regelung - außergerichtlich - selbst - 1. Instanz (Arbeitsgericht) - selbst - 2. Instanz (LAG) - Verlierer - 3. Instanz (BAG) - Verlierer - Prozesskostenhilfe / Alternative - Rechtsantragsstelle / Alternative Artikel : 1. Was kostet ein Anwalt für Arbeitsrecht? 2. Erstattung der Anwaltskosten...

- Arbeitsverträge haben oft unwirksame Klauseln - Anpassung an aktuelle Rechtslage notwendig - Arbeitnehmer muss Anpassung nicht zustimmen - Bindung des Arbeitgebers an unwirksame Klausel Entscheidungen : Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 16.05.2012 – 5 AZR 331/11 - "20 Überstunden sind im Gehalt mit drin" Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 01.09.2010 – 5 AZR 517/09 - "erforderliche Üb...

- Kündigungsschreiben und Angabe des Grundes - fast immer nachteilig für den Arbeitgeber - keine Kündigungsbegründungspflicht - Ausnahmen: § 22 Abs.3 BBiG – Berufungsbildungsgesetz; § 9 III 2 MuSchG - Betriebsrat - Grund muss aber meistens (KSchG) vorliegen ähnliche Podcastfolgen : 1. 3x abmahnen und erst dann kündigen? 2. Verhandlungen mit dem Arbeitgeber vor oder nach der Kündigung? Artikel dazu...

- bei Beendigung - qualifiziertes Zeugnis (Leistung und Verhalten) - Grundsätze: Zeugnisklarheit und Zeugniswahrheit - im Vergleich / Aufhebungsvertrag sollte "Zeugnisnote" vereinbart werden - Note "gut" ist besser als "sehr gut" Artikel : Vollstreckung eines Arbeitszeugnisses Homepage : Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin - Prenzlauer Berg/Pankow Andreas Martin- Fachanw...

- in der Regel kein Abfindungsanspruch - Verhandlungssache - Erfolgsaussichten im Kündigungsschutzprozess sehr wichtig schlechte Erfolgsaussichten: - begründete außerordentliche Kündigung - Kleinbetrieb und Probezeit gute Erfolgsaussichten - Sonderkündigungsschutz - kein Kündigungsgrund Abfindungsformel als grobe Orientierung Chancen auf dem Arbeitsmarkt ! Artikel : 1. Abfindung im Arbeitsrecht 2....

- typische Entlassung: 1. Abmahnung 2. Angebot eines Aufhebungsvertrags 3. bei Ablehnung: Kündigung 4. Arbeitnehmer will verhandeln - § 7 KSchG beachten: 3-Wochenfrist! - Sperre beim ALG 1 beachten! Artikel : Abfindung nach Kündigung Auflösungsvertrag: Vor- und Nachteile? Kündigung wegen Straftat Abfindung im Arbeitsrecht Homepage : Rechtsanwalt Arbeitsrecht in Berlin

Arbeitnehmerhaftung - Begrenzung von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze gelten betriebliche Veranlassung - arbeitsvertraglich übertragen - die er im Interesse des Arbeitgebers 3 Grundsätze der Haftung - fahrlässiger Pflichtverletzung: haftungsfrei - normale Fahrlässigkeit: Haftungsteilung - grobe Fahrlässigkeit: volle Haftung Umfang der Haftung: - umstritten - BAG 28.10.2010 - 8 AZR 418/09...

- sexuelle Belästigung - Regelung im AGG § 3 Abs. 4 AGG (Defintion) - Fall des Arbeitsgerichts Berlin (Pressemitteilung Nr. 29/23 vom 19.09.2023) - Arbeitnehmer fasst Kollegin an die Brüste - außerordentliche Kündigung - Berufung möglich Links : Pressemitteilung des ArbG Berlin vom 19.09.2023 Artikel : Kündigungsmöglichkeiten bei sexueller Belästigung Homepage : Rechtsanwalt Arbeitsrecht in Berlin

- Mindesturlaub - Bundesurlaubsgesetz - Wartezeit - 6 Monate - nur 1 x - Eintritt im ersten Quartal - Beendigung in 2. Jahreshälfte - Höhe des Urlaubsentgelts Links : Bundesurlaubsgesetz - Gesetzestext Wie hoch ist der Mindesturlaub? Homepage: https://rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de/

- Fahrt zur Arbeitsstelle / zum Arbeitgeber - Fahrt zum Kunden oder Baustelle (außerhalb des Betriebs) - tarifvertragliche Regelungen - Arbeitszeit und Vergütung - Vergütungshöhe ist offen, aber wenigstens den Mindestlohn Entscheidungen: EuGH: Urteil vom 10.09.2015 - C 266/14 BAG: Urteil vom 25.04.2018 - 5 AZR 424/17 Blog: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung durch Arbeitgeber Homepage: https://rechts...

- Recht auf Nichterreichbarkeit - Private Mobilfunknummer für Arbeitgeber? - Nachrichten vom Arbeitgeber in Freizeit? - Lesen der Nachrichten erst zu Arbeitsbeginn Entscheidungen : LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 - 1 Sa 39 öD/22 Landesarbeitsgericht Thüringen, Urteil 16.05.2018, Az.: 6 Sa 442/17 Homepage : Rechtsanwalt Arbeitsrecht in Berlin - Andreas Martin