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16. nov. 2026
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Episoder
Breitbandausbau: Die schwierigen letzten Meter 06.11.2026
Bilder wie dieses werden sich in den nächsten Jahren überall in Deutschland wiederfinden. Über die Bedingungen des Ausbaus herrscht jedoch Streit. – Alle Rechte vorbehalten: Rech Immer mehr moderne Glasfaserleitungen liegen bereits im Boden, enden aber bei der Bordsteinkante. Bis zum Anschluss in der Wohnung fehlen oft nur wenige Meter. Derzeit berät der Bundestag, wie sich diese Strecke überwinde...
Greenpeace-Studie: Bau von Riesen-Rechenzentren könnte Wasserverbrauch mehr als verdoppeln 06.11.2026
Baustelle eines Rechenzentrums in Lübbenau, Spreewald, in dem 100.000 KI-Chips mit einer Anschlussleistung von rund 200 Megawatt verbaut werden sollen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Jochen Heckel Neben Strom verbrauchen Rechenzentren große Mengen Wasser. Die Bundesregierung will sie im Zuge des KI-Hypes massiv ausbauen – ohne Angaben zum Wasserverbrauch. Nun liefern Forscher eine erste Schätz...
Staatliche Transparenz: Innenminister will Informationsfreiheit durch die Hintertür einschränken 05.11.2026
FragDenStaat übergibt mehr als 680.000 Unterschriften vor dem Bundestag an die SPD-Fraktion. – Alle Rechte vorbehalten: Campact Der Protest gegen die Pläne der Bundesregierung, die Informationsfreiheit einzuschränken, ist unerwartet groß. Nun versucht das Innenministerium, die Pläne in einem Gesetz zur kritischen Infrastruktur zu verstecken und so Auskunftspflichten des Staates zu beschneiden.
London, Paris, Berlin: Action Against Data Centers Goes Europe-Wide This Weekend 04.11.2026
Protest gegen ein Google-Rechenzentrum im österreichischen Kronstorf im August 2026 – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Wolfgang Simlinger Civil society groups are calling for an immediate moratorium on large data centers in Europe. The initiative „Stop Dirty Data Centres” is planning protests and community-led actions on November 6 and 7. A protest against a data centre in south Berlin is taking p...
London, Paris, Berlin: Europaweite Proteste gegen Rechenzentren am Wochenende 04.11.2026
Protest gegen ein Google-Rechenzentrum im österreichischen Kronstorf im August 2026 – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Wolfgang Simlinger Zivilgesellschaftliche Gruppen fordern ein sofortiges Moratorium für große Rechenzentren in Europa. Die Initiative „Stop Dirty Data Centres“ plant für den 6. und 7. November Proteste und Aktionen. Im Süden Berlins findet am Freitag eine Demonstration gegen ein g...
Bezahlkarte für Asylsuchende: Berlin setzt Bargeld-Obergrenze aus 04.11.2026
Nicht überall lässt sich mit Karte zahlen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Christian Ohde In Berlin soll es vorerst keine Bargeld-Obergrenze für Geflüchtete mehr geben, die eine Bezahlkarte nutzen müssen. Der Flüchtlingsrat Berlin nennt das einen „Teilerfolg auf einem längeren Weg“. Ob die diskriminierenden Bezahlkarten in der Hauptstadt wieder abgeschafft werden, hängt auch von den Koalitionsv...
Digitalgipfel: KI-Torschlusspanik 04.11.2026
Nicht nur Digitalminister Karsten Wildberger, sondern auch Thomas Jarzombek, Gitta Connemann und Markus Richter (v. l. n. r.) vom BMDS waren auf dem Gipfel präsent. – Alle Rechte vorbehalten: Jens Oellermann Künstliche Intelligenz als Treiber für die Wirtschaft: Das war das bestimmende Thema des diesjährigen Digitalgipfels. Dabei ist vor allem der öffentliche Sektor als Markt attraktiv, allen vora...
Digitalpolitik in Armenien: Transparenz in Krisenzeiten 04.11.2026
Jerewan ist Hauptstadt und politisches Zentrum von Armenien. – CC0: David Castor Armenien erlebte in den vergangenen Jahren Krieg, Krisen und Revolution. Währenddessen blieben Gesetze zur Informationsfreiheit bestehen. Bei einem Ortsbesuch berichten Aktivist:innen und Medienschaffende aus dem Kaukasus-Land, wie sie sich für Transparenz engagieren und was sie sich für die Zukunft wünschen.
„Medienspiegel“-Sonderpreis: Off-the-Record-Podcast erhält Auszeichnung für transparenten Journalismus 03.11.2026
Danke für die Auszeichnung! Unser Podcast „Off the Record“ wurde ausgezeichnet! Einmal im Monat nehmen wir euch mit hinter die Kulissen, das wurde nun mit einem Preis für transparenten Journalismus gekürt.
Digitalgipfel: Im Takt der Wirtschaft 03.11.2026
Bundeskanzler Friedrich Merz und Digitalminister Karsten Wildberger auf dem Digitalgipfel 2026. – Alle Rechte vorbehalten: BMDS/Jens Oellermann Auf ihrem Digitalgipfel vergab die Bundesregierung die Chance, über die gesellschaftliche Regulierung von KI zu sprechen. Stattdessen ging es einmal mehr um Wirtschaftswachstum und Datennutzung. Ein Kommentar.
"Handy-Blitzer": Verkehrsminister möchte in alle Autos filmen 03.11.2026
Das Kamerasystem "Monocam" ist ein als "Handy-Blitzer" eingesetztes System. – Alle Rechte vorbehalten: Imago / Einsatz-Report24 Eine neue Form der anlasslosen Massenüberwachung steht bundesweit vor der Tür. Mit KI-gestützter Videoüberwachung sollen Handy-Sünder am Steuer überführt werden. Doch Datenschützer warnen schon lange, dass die Systeme auch für anderes nutzbar wären.
GenZ-Proteste: Nebelkerzen gegen die Angst vor der Straße 02.11.2026
Die GenZ-Demonstration vor dem Brandenburger Tor lockte nicht nur die GenZ auf die Straße. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / JNA Press Die europäische Protestbewegung schwappt nach Deutschland. Doch die politischen Forderungen gehen im rassistischen Getöse um Sicherheit, Krawall und Gewalt unter. Der schwachen Bundesregierung dürfte das recht sein. Ein Kommentar.
KI, Cloud und Open Source: Die EU sucht die digitale Souveränität 02.11.2026
Auf dem Weg in die digitale Unabhängigkeit sucht Brüssel seinen Kurs. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Denise Jans Die EU will mehr digitale Souveränität. Doch statt eigene hoch leistungsfähige KI-Modelle zu entwickeln, setzt die EU-Kommission nun auf industrielle Anwendung. Bei Plänen zu souveränen Clouds bleibt eine Tür für US-Konzerne offen und Open Source bräuchte mehr Verb...
Verhaltensscanner in Berlin: Verdrängung der Schwächsten 02.11.2026
KI-gestützte Videoüberwachung in Berlin wird von verschiedenen Seiten verschieden gut angenommen. – CC-BY-NC-SA 4.0 : netzpolitik.org Jetzt läuft die Videoüberwachung mit Verhaltensanalyse in Berlin dauerhaft. Ein Datenschützer, ein Süchtiger, zwei Sozialarbeiter*innen und zwei Gewerbetreibende präsentieren ihre Perspektiven auf die neue Technologie.
Trugbild: Männer, die auf Frauen starren 01.11.2026
Frauen sind nirgendwo sicher, auch nicht beim Baden – Gemeinfrei: Artemisia Gentileschi Smartphones und Smartglasses bringen einen im Internet geformten Blick auf die Straße. Das erschwert die Bewegung im öffentlichen Raum.
Datentausch und Strafverfolgung: Trump findet ersten EU-Partner zur Jagd auf Antifa-Gruppen 31.10.2026
Marco Rubio und Anita Orbán geben sich die Hand. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Agencia EFE Washington und Budapest wollen Informationen über linke Gruppen austauschen und sie gemeinsam verfolgen. Im besonderen Fokus steht eine deutsche „Antifa Ost“. Die Bundesregierung bereitet unterdessen einen zweiten US-Gipfel zu „Linksextremismus“ in Deutschland vor.
Verhaltensscanner in Berlin: Kreisverkehr der Kontrolle 31.10.2026
Der Mann im Bild pinkelt gerade. Sobald er sich wieder auf seine Matratze legt, muss die automatisierte Überwachung ihn erfassen. – CC-BY-NC-SA 4.0 : netzpolitik.org Ein Lebensraum, 30 Kameras. Und eine Software, die permanent prüft, ob alle Anwesenden sich verhalten wie erwünscht. Am Kottbusser Tor in Berlin begann vergangene Woche die automatisierte Dauer-Überwachung. Wie verändert sie den Ort?
KW 44: Die Woche, als uns noch 200 Brandschutzhelfer*innen fehlten 31.10.2026
– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski Die 44. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74.470 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Transparenzbericht 3. Quartal 2026: Unsere Einnahmen und Ausgaben und Druck im Kessel 31.10.2026
La Gare Saint-Lazare, le train de Normandie (1877) – Gemeinfrei: Claude Monet Auf dem politischen Druckanzeiger klettert der Zeiger stetig nach oben. Druck erzeugt bekanntlich Gegendruck. Vor allem junge Menschen wollen eine Wende. Wir stehen an der Seite der Zivilgesellschaft und suchen 300 Brandschutzhelfer:innen.
„Grenzpartnerschaft“: Auch der EU-Datenschützer rügt geplantes Polizeiabkommen mit den USA 30.10.2026
Die US-Regierung will vor allem Zugriff auf Daten von Reisenden. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/ Marc Bremer; Bearbeitung: netzpolitik.org Der Europäische Datenschutzbeauftragte fordert schärfere Grenzen für einen Austausch von heiklen Polizeidaten mit US-Behörden. Die Bundesregierung hält ihre Verhandlungen dazu sogar im Parlament geheim.
Volksentscheid: Tech-Milliardäre mobilisieren gegen kalifornische Reichensteuer 29.10.2026
Google-Mitgründer Sergey Brin steht an der Spitze im Kampf gegen eine Reichensteuer in Kalifornien. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten: AFLO Kalifornien stimmt nächste Woche über eine Reichensteuer ab. Erstmals könnten Vermögen von über einer Milliarde US-Dollar mit einer einmaligen Abgabe belegt werden. Dagegen mobilisieren betroffene Superreiche, viele davon aus dem Silicon Valley.
Folgenabschätzung zum Kids Act: EU-Kommission spielt Gefahren für Grundrechte herunter 29.10.2026
Eine Folgenabschätzung soll kommende Regulierung genau vermessen. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/wolterfoto, Bearbeitung: netzpolitik.org Mit dem Kids Act plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Eine Folgenabschätzung soll Bedenken zerstreuen. Das rund 80-seitige Papier redet Gefahren klein, blendet Kritik aus und ignoriert mildere Mittel. Die Analyse.
EU-Kommission: Frontex soll zur Abschiebeagentur werden 28.10.2026
Frontex soll mehr Macht und mehr Personal bekommen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ANP Mit zwei Gesetzentwürfen will die EU-Kommission die Grenzagentur Frontex zur zentralen Abschiebeagentur aufrüsten. Dabei spielt auch Social-Media-Monitoring eine Rolle. Ein EU-Abgeordneter warnt, dass Frontex damit zu einer europäischen Version der US-Deportationspolizei ICE werden könnte.
Präsidentschaftswahl in Brasilien: Gewonnen mit und trotz Internet 28.10.2026
Der wiedergewählte brasilianische Präsident Lula mit seinem digitalen Einflüsterer André Janones. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten: Foto: Fotoarena / Bearbeitung: netzpolitik.org Brasiliens Linke hat in sozialen Medien traditionell einen schweren Stand. Trotz des Gegenwinds gelang Präsident Lula die Wiederwahl. Dazu hat entscheidend eine Online-Kampagne beigetragen, die auf Mobilisierung vor...
Account-Sperren auf Instagram und Facebook: Metas Willkür unterworfen 27.10.2026
Wer auf Instagram oder Facebook gesperrt wird, verliert Reichweite und Sichtbarkeit. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Iqro Rinaldi Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, ohne eine klare Begründung zu geben. Weil die Sperrungen oft queere und progressive Konten treffen, werfen Kritiker:innen Meta Zensur vor.
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